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Sozialfondskommission nicht mehr quotiert

Die studentischen Vertreter der Sozialfondskommission sind seit Dienstag nicht mehr quotiert besetzt. Moment, “Sozialfondskommission”? “Quotiert”?

Mit unserem Semesterticket fahren wir sechs Monate für 135 EUR. Das ist recht günstig, geht aber nur, weil es alle Studenten kaufen müssen. (Es wird – entgegen mancher Gerüchte – überhaupt nicht staatlich subventioniert.)

Trotzdem können sich das aber manche nicht leisten – sie wenden sich dann an die Sozialfondskommission, die sich deren persönliche Einnahmen und Ausgaben anschaut und dann den Preis des Semestertickets ganz oder teilweise zurück erstattet. Bei dieser Entscheidung gibt es relativ klare Regeln, die die Kommission im Prinzip nur formal abarbeitet.

Für die zwei zu besetzenden Plätze gab es auf der StuPa-Sitzung am letzten Dienstag nun fünf Kandidaten, drei Frauen und zwei Männer. Womit wir uns dem Begriff “quotiert” nähern. Er besagt, dass mindestens die Hälfte zu besetzender Posten an Frauen geht. Quotierungs-Verfechter wollen damit ausgleichen, dass Frauen aufgrund patriachalischer (männerdominierender) Strukturen oft weniger Chancen auf ein Amt hätten.

Ein Platz ging gleich im ersten Wahlgang relativ klar an Thomas Danken (Jusos), für den anderen blieben noch zwei aussichtsreiche Kandidaten übrig:  Sahra Dornick (pr_oll), unterstützt vor allem von der AStA-Koalition, war schon letztes Jahr in der Kommission;  Nicolas Plessow (listenlos), unterstützt von der Opposition, war ein Neu-Bewerber. (Seine Bewerbung ging nur über die StuPa-Malingliste, deswegen können wir sie leider nicht verlinken.) Er bekam kritische Nachfragen, weil er unter den Antragstellern darauf achten wollte, ob sie “es mit dem Studium auch wirklich ernst meinen”.

Anzunehmen war nun, dass Sahra mit Koalitionsmehrheit gewählt werden würde – und doch setzte sich im dritten Wahlgang Nicolas mit einfacher Mehrheit durch.

Nach Ergebnisverkündung brach aber Streit über die Bewertung einer ungültigen Stimme aus, die Koalitionsmitglieder nicht als eindeutig ungültig bewerteten. Sie beantragten eine Wiederholung des Wahlgangs. Die dazu notwendige 2/3-Mehrheit wurde aber nicht erreicht und so endete die Wahl mit folgenden persönlichen Erklärungen:

Ich finde es erbärmlich, dass dieses StuPa nicht nur eine Delegation in die Sozialfondskommission gewählt hat, die nicht quotiert ist, sondern zwei Männer wählt… (Gelächter) Seht ihr, genau das meine ich. Daran sieht man, was Gleichberechtigung hier wert ist. Aber zum anderen wurde hier jemand in die Sozialfondskommission gewählt, der seine Entscheidung gegebenenfalls vom Aussehen der Bewerber_innen abhängig machen würde. das ist diskriminierend. Claudia Fortunato (BEAT)

Ich finde es doch beängstigend, wenn  hier einem Kandidaten Worte in den Mund gelegt werden, die dieser nie gesagt hat. [...] Das Wahlprozedere wurde mehrfach erkläutert, wenn nun jemand mehr als einen Namen auf den Stimmzettel geschrieben hat, dann ist es offensichtlich, dass damit bezweckt werden sollte, dass die Stimme als ungültig erklärt wird. [...] In anderen Gremien wie z.B. im Bundestag wird ähnlich mit ungültigen Stimmen verfahren und es wird auch kein neuer Wahlgang wegen dieser Stimme ausgerufen. Jakob Kwidzinski (LUST)

Siehe auch:

1 Kommentar »

  1. 1

    François schrieb,

    3. November 2009 @ 11:46

    Tja wer es nicht mal auf die Reihe bekommt einen Wahlzettel richtig auszufüllen ist irgendwo selber schuld…

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