StuPa Sitzungen zur AStA Wahl

Veröffentlicht von Sönke B. am

Hallo liebe Menschen 🙂 Hier unser kleiner Blogeintrag zu den letzten beiden StuPa Sitzungen am 20. und am 27.10.20.

Hochschulpolitk und Fachschaften Referat

Da die FSRs für die Arbeit unserer Liste eine wichtige Rolle spielen, war für BFF das FSR-Referat von besonderer Bedeutung. Mit dem Ziel, dieses irgendwann autonom gestalten zu können, war für uns wichtig, das Referat nicht über die Köpfe der Fachschaftsräte hinweg zu besetzen. Bei der Okober-VeFa (die ausnahmsweise mal in Präsenz stattfand!) haben wir daher das Referat vorgestellt und um Feedback gebeten. Ohne eine Gegenstimme sprach die VeFa sich zum Glück klar für eine solche Besetzung aus! Wichtig war uns außerdem, das Hochschulpolitik-Referat auszubauen. Mit dem in Aussicht stehende Beitritt zum fzs (Freier Zusammenschluss  von Student*innenschaften, mehr dazu weiter unten) bekommt dieses in der kommenden Legislatur schließlich eine weitere wichtige Aufgabe. Entsprechend haben wir uns dazu entschlossen, das Referat doppelt zu besetzen. Hierzu herrschte im StuPa weitgehend Konsens. 

Diskussion über Antidiskriminierungsreferate

Anders sah das leider bei der Entscheidung darüber, mit wie vielen Referent*innen die beiden Antidiskriminierungsreferate, Antirassismus und Geschlechterpolitik,  bedacht werden sollten, aus. Listenintern hatten wir uns zuvor auf eine Einfachbesetzung beider geeinigt. Bei der Diskussion während der Sitzung zeigte sich darüber große Uneinigkeit, da einige Listen das wichtige Thema der Antidiskriminierungsarbeit mit nur  jeweils einer Person nicht angemessen vertreten fanden. Auch wenn wir lange die Meinung vertreten haben, dass die bisher geleistet Arbeit auch von je einer Person in Zusammenarbeit mit anderen Referaten geleistet werden könne, sind wir schließlich der Argumentation gefolgt und haben für eine Doppelbesetzung gestimmt. Schade bei der Diskussion war, dass die teilweise sehr gut und respektvoll geführte Debatte zwischenzeitlich von einigen unserer Ansicht nach unpassenden und respektlosen Kommentaren unterbrochen wurden. Für die Zukunft wünschen wir uns hier einen höflicheren und anerkennenden Umgang miteinander.

Wahl der AStA Referent*innen

Es war angedacht, in der Sitzung am 20.10. den neuen AStA zu wählen. Wegen der un hin schon knapp bemessenen Sitzungszeit und der unprofessionellen Diskussionskultur schaffte man jedoch leider nur den ersten Wahlgang. Dieser hat zu folgendem Ergebnis geführt (und fand übrigens draußen im Dunkeln statt, da wir den Raum quasi während des Wählens  verlassen mussten… ):


1. AntiFa: Katharina – 7 Ja, 10 Nein, 1 Enthaltung; Jannis – 13 Ja, 11 Nein, 1 Enthaltung → Beide nicht gewählt

2. AntiRa: Ainoah – 24 Ja, 3 Nein, 0 Enthaltung → Gewählt; Rasan – 13 Ja, 12 Nein, 1 Enthaltung → Nicht gewähhlt

3. BiPo: Clara – 26 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltung; Angelo – 26 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltung → Beide gewählt

4. CaPo: Oliver – 17 Ja, 9 Nein, 2 Enthaltung → Gewählt

5. FSR: Pierre – 18 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung → Gewählt

6. Finanzen: Saskia – 15 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung → Gewählt; Florian – 9 Ja, 8 Nein, 3 Enthaltung → Nicht gewählt

7. GePo: Katharina – 18 Ja, 6 Nein, 2 Enthaltung; Noah – 21 Ja, 5 Nein, 1 Enthaltung  → Beide gewählt

8. HoPo: Jonathan – 24 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltung → Gewählt; Johannes – 8 Ja, 16 Nein, 2 Enthaltung → Nicht gewählt

9. IntPo: Shubham – 21 Ja, 3 Nein, 0 Enthaltung; Ehizode – 24 Ja, 2 Nein, 0 Enthaltung → Beide gewählt;  Guiseppe – 1 Ja, 12 Nein, 4 Enthaltung; Vineel – 0 Ja, 12 Nein, 3 Enthaltung → Beide nicht gewählt

10. Ku/KuZe: Ole – 11 Ja, 12 Nein, 2 Enthaltung; Vineel – 2 Ja, 16 Nein, 4 Enthaltung → Beide nicht gewählt

11. NePo: Theodor – 3 Ja, 15 Nein, 6 Enthaltung → Nicht gewählt12. Öff.: Johanna L. – 26 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltung → Gewählt

13. Öko: Johanna T. – 26 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltung→ Gewählt14. SoPo: Henning – 17 Ja, 3 Nein, 3 Enthaltung → Gewählt


Der zweite und dritte Wahlgang erfolgte am 27.10. Im dritten Wahlgang wurde Jannis ins Referat für Antifaschismus & Politische Bildung gewählt. Von 26 anwesenden Mandatsträger*innen stimmten 15 für ihn. Wir gaben nicht allen Referent*innen aus dem letzten Jahr unsere Zustimmung, da wir mit der geleisteten Arbeit im letzten Jahr nicht oder nur teilweise zufrieden waren. Bei einigen Personen herrschte innerhalb der Gruppe Unstimmigkeit, sodass die Mandatsträger*innen ihre Stimmen aufteilten. Dabei ist möglicherweise zu betonen, dass wir nicht allen Referent*innen aus dem letzten Jahr unsere Zustimmung gaben. Dies war in den Fällen immer damit begründet, dass wir mit der Arbeit im AStA nicht oder nur teilweise zufrieden waren. Bei manchen Personen herrschte auch Uneinigkeit in unserer Gruppe, weswegen Annika, Philipp und Sönke sich darauf einigten ihre Stimmen aufzuteilen. Die Vorstandswahl wurde auf die nächste Sitzung verschoben, wozu man sich bereits am Ende der Sitzung vom 20.10.2020 geeinigt hatte. Der XXIV. AStA beginnt nun also seine Arbeit mit 15 gewählten Mitgliedern. Weitere offene Referatsstellen werden zum zweiten Mal ausgeschrieben werden, um geeinigte Referent*innen doch noch finden zu können.

Unsere Wahrnehmung vom StuPa und der Umgang miteinander

Bei den letzten beiden Sitzungen lief es unserer Meinung nach nicht immer rund. Zum einen haben 2 frühere AStA Referent*innen gezeigt, dass diese nichts mit Demokratie und Respekt vor demokratischen Prozessen anfangen können. So platzten sie mit lautstarker Musik in die laufende StuPa Sitzung und störten mit einigen Zwischenrufen die Sitzung.Ebenso unpassend emfpanden wir die sehr emotionale und zum Teil aggressive sowie persönliche Diskussionskultur von einigen Mandatsträger*innen. Bei der Verkündung der Stimmergebnisse fänden wir es gut, wenn jede gewählte Person mit Beifall willkommengeheißen wird. Jedoch fanden wir es unangebracht, dass einige Menschen bei der Nichtwahl eines möglichen HoPo Referenten Beifall klatschten. Wir hätten uns in diesem Moment etwas mehr Reflektiertheit gewünscht. Grundsätzlich sollte es in dieser Studierendenschaft und in diesem StuPa weniger Feindschaft und Ausgrenzung geben. Es ist dabei in Ordnung, wenn Personen aufgrund unterschiedlicher politischer Meinung nicht gewählt werden, weswegen wir diesem Kandidaten auch keine Stimme gegeben haben und es ist auch in Ordnung Personen darauf hinzuweisen, wenn sie (der eigenen Meinung nach) Unsinn erzählen oder schreiben (was wir beim Kandidaten auch gemacht haben). Jedoch ist es nach unserer Auffassung nach (derzeit – das kann sich bei nächsten Wahlen ändern) nicht nötig Personen im StuPa so auszugrenzen. 

Die zweite StuPa Sitzung am 27.10. verlief dann doch etwas ruhiger. Trotzdem gab es auch wie schon die Woche davor das Problem, dass das Haus um 22 Uhr geschlossen wurde. Wir finden, dass für das wichtigste Gremium der Studierendenschaft (die immerhin ein Großteil der Uni ausmacht) die Möglichkeit bestehen muss, auch bis nach 22 Uhr einen ausreichend großen Raum zu bekommen. Wir wünschen uns hier vom StuPa Präsidium, dass dieses bei nächsten Präsenzveranstaltungen in Kontakt zur Unileitung tritt um die längere Buchung des Raumes zu ermöglichen! Natürlich ist es auch sehr lustig, dass der Sicherheitsdienst beim Abschließen von Räumen wirklich kommt und sogar pünktlich ist! Beim Aufschließen von gemieteten Räumen ist das ja nur teilweise der Fall.

Wir freuen uns in jedem Fall schon auf die Zusammenarbeit mit allen neuen AStA Referent*innen und hoffen (und erwarten auch), dass der neue AStA gut zusammenarbeiten kann und sich der gemeinsamen Interesse, die Studierenden der Uni Potsdam zu vertreten, verschreibt! Hierfür sollte er alle Listen und Fachschafträte einbeziehen.

Einstimmiger FZS Beitritt

Nach der letzten StuPa Sitzung haben sich die Listen des Studierendenparlaments in einem gemeinsamen Arbeitskreis getroffen um Auflagen für den Beitritt zum freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) festzulegen. Diese sind z.B. :

  • Es soll eine Zwischenevaluation zur Arbeit in der laufenden Amtszeit geben.
  • Das Studierendenparlament (und nicht der AStA) entsendet die Delegation für die Versammlung des fzs
  • Die Delegierten sollen dem Studierendenparlament über die Arbeit im fzs berichten

 Uns war es ein Anliegen, dass der Beitritt zu der bundespolitisch aktiven Vereinigung mit einer großen Mehrheit passiert, deshalb waren wir sehr froh, dass der Eintrittsantrag einstimmig mit 26 Stimmen angenommen wurde. Wir konnten die kritischen Stimmen also mit den Auflagen davon überzeugen für den fzs Beitritt zu stimmen. 


Liebe Grüße

Annika, Sven, Richard und Sönke vom BFF

Kategorien: Allgemein

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